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Alsfeld: Info-Stand der Piraten von Rechten umgetreten

13. Oktober 2012

Alsfeld – Ein Informationsstand der Piratenpartei ist in Alsfeld von Neonazis attackiert worden. Wir dokumentieren die Pressemitteilungen des Polizeipräsidiums Osthessen und der Piratenpartei: 

Info-Stand der Piraten von Rechten umgetreten

Am Samstag hatte die Piraten-Partei einen Informationsstand auf dem Marktplatz in Alsfeld aufgebaut, als gegen 13:00 Uhr, zwei unbekannte Personen, auf den Stand zukamen und gegen die Betreiber zu pöbeln begannen. Im weiteren Verlauf des Geschehens trat einer der Unbekannten gegen einen Tisch und beschädigten diesen. Anschließend flüchtete das Duo in Richtung Altstadt davon. Daraufhin verständigte ein Parteimitglied die Polizei.

Der Anrufer teilte mit, dass die Verdächtigen vermutlich der rechten Szene angehören könnten. Im Rahmen einer sofort eingeleiteten Fahndung konnte eine siebenköpfige Gruppe, die dem rechtsextremen Milieu zu zuordnen ist, in einem Lokal im Stadtgebiet festgenommen werden. Unter ihnen befanden sich auch die beiden Tatverdächtigen. Alle Personen wurden wegen Feststellung ihrer Personalien mit zur Dienststelle genommen.

Unter den im Alter zwischen 21 und 37 Jahre Festgenommenen, waren auch drei Männer aus dem europäischen Ausland. An dem Stand entstand ein Sachschaden von rund 200 Euro. Nach Abschluss der ersten Maßnahmen wurden alle in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Gießen wieder auf freien Fuß gesetzt. Weitere Ermittlungen richten sich gegen die beiden Beschuldigten. (Polizeipräsidium Osthessen)

Rechtsradikale zerstören Infostand der Piratenpartei

Am Samstag, dem 13. Oktober 2012, wurde in Alsfeld ein Infostand der Piratenpartei kurz nach dem Aufbau von mutmaßlichen Mitgliedern der rechtsradikalen Szene zerstört. Die PIRATEN wollten dort im Rahmen der Aktion »Der Vorratsdatenspeicherung die Rote Karte zeigen« über das Überwachungsprojekt der Europäischen Union informieren.
»Nur mit Mühe und Not entging ich einer Schlägerei«, schildert der angegriffene Christian Schwarz die Situation. »Ich konnte auch nicht verhindern, dass die Nazis unseren Stand zerstören. Das haben sie gefilmt und sind dann abgehauen.«
Im Rahmen einer sofort eingeleiteten Fahndung wurde eine siebenköpfige Gruppe, die dem rechtsextremen Milieu zuzuordnen ist, in einem Alsfelder Lokal festgenommen. Unter den Festgenommenen befanden sich auch die beiden Tatverdächtigen.
Thumay Karbalai Assad, Vorsitzender der Piratenpartei Hessen, kritisiert den Überfall scharf: »Es ist eine Schande, dass braune Schlägertrupps durch Hessens Straßen ziehen. Statt Überwachungsdrohnen zu kaufen, sollte die CDU das Geld lieber in Aussteigerprogramme investieren.« (Piratenpartei Hessen)
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